Bei dieser Wahl geht es um was: um Vertrauen in dieses Land. Darum, dass die Menschen hier gern und gut leben, gleich, woher. Darum, dass sie der Politik zutrauen, Probleme zu lösen und die Dinge besser zu machen. Als Regierungspartei haben wir Grünen bewiesen, dass wir das können. Wir machen eine andere Politik: nahbar, streitbar, auf Augenhöhe mit der Wirklichkeit. Im Herzen des Landes. Das wollen wir fortsetzen – als die führende linksliberale Kraft in Schleswig -Holstein.
Robert Habeck im September 2016
Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017 und Jamaika-Sondierungen 2017
Wir sind die Kraft, die das Land zusammenführt
Robert Habeck
Als Minister und Vize-Ministerpräsident darf ich seit fast fünf Jahren Verantwortung für Schleswig-Holstein tragen. Jetzt bin ich formell zwar kein Kandidat, aber ich steh bereit: bereit, mich mit aller Kraft weiter diesem Land zu widmen. Dafür müssen die Grünen nur wieder in die Regierung kommen. Aber genau darum kämpfen wir.
Ich stehe auf keiner Liste. Meine Liste heißt Schleswig-Holstein.
Am 7. Mai wird in Schleswig-Holstein ein neuer Landtag gewählt. Den Grünen kommt eine entscheidende Rolle zu: Wir sind die Partei der Moderne, des Rechtsstaats und der Humanität. Wir sind Partei , die den Menschen, die sich abrackern für das Land, die täglich Ja sagen zum Leben, zur Gesellschaft, eine Stimme gibt. Und denen, die sich nicht trauen, machen wir Mut, wieder Ja zu sagen. Der Mut und das Zupacken sind das, was Schleswig Holstein ausmacht.
Dass ich selbst formell nicht für den Landtag kandidiere, liegt an einem gehaltenen Versprechen: Während meiner Urwahl-Kandidatur wäre es unfair gewesen, sich von den Grünen einen Platz am Ofen warmhalten zu lassen, nach dem Motto: Sichert mir doch einen Posten. Deshalb geht es in den Wahlkampf ohne Posten – aber mit Leidenschaft.
Was wir geschafft haben
Als ich frisch im Amt war, stand ich draußen auf dem Land, den Blick frei, und es war klar, hier muss eine Stromleitung hin. Für viele eine Zumutung. Zig Abende in Kneipen und Turnhallen mit aufgebrachten Leuten folgten, jetzt ist die Leitung im Bau und akzeptiert. Wir haben mit unserem anderem Politikstil das Land verändert: eine moderne Energiewende-Wirtschaft, mehr Umwelt und Tierschutz in der Landwirtschaft, bessere Ausrüstung und mehr Stellen für Polizei und Verfassungsschutz, die Strukturdebatten an den Schulen wurde beendet, der Haushalt des Landes wurde konsolidiert und selbst die elende HSH Nordbank wird bald Geschichte sein.
In meinem Amtsbereich kann man Politik tatsächlich sehen:
Der Maisanbau ist um 30.000 ha zurückgegangen. Sowohl die Anzahl der Betriebe wie die Fläche des Ökolandbaus hat sich auf fast 5% erhöht. Alle Knicks wurde mit einem 1 m breiten Randstreifen versehen, 10% der öffentlichen Wälder wurde als Naturwald ausgewiesen und werden den Urwald von morgen bilden.
Wir haben Tierwohlgerechte Ställe gefördert und Strukturen der Dirketvermarktung aufgebaut.
1700 neue Windkraftanlagen wurden genehmigt und wir produzierten 2015 erstmals 100% unseres Stromverbrauchs erneuerbar. Entsprechend wurden 180 km Höchstspannungsnetz genehmigt und gebaut, bzw. befinden sich im Bau.
Das geplante Kohlekraftwerkt in Brunsbüttel wurde nicht gebaut, mit einem CCS-Verbotsgesetz CCS ausgeschlossen, von ehemals 15 Aufsuchungserlaubnissen für Öl- oder Gas-Gewinnung ist nur noch einer übrig – und der läuft Ende März aus. Und der Rückbau der Atomkraftwerke ist angelaufen, die Kavernen mit den Fässer in Brunsbüttel werde geräumt, die Brennelemente aus den Atomkraftwerken geschafft.
Lasst uns weitermachen
Als ich einige harsche Reaktionen auf den Abschiebestopp nach Afghanistan las, spürte ich genau, wofür wir kämpfen: dafür, dass wir den Menschen etwas zutrauen - nämlich: Empathie und Engagement. Damit packen wir an, was ansteht: die Qualität in Schulen, Hochschulen und Kitabetreuung verbessern (statt Strukturdebatten-Chaos), eine zweite Wertschöpfungswelle in der Energiewende (statt das Blaue von Himmel zu versprechen), echte Integration (statt einen Wettbewerb um die härteste Abgrenzung).
Als ich einige harsche Reaktionen auf den Abschiebestopp nach Afghanistan las, spürte ich genau, wofür wir kämpfen: dafür, dass wir den Menschen etwas zutrauen – nämlich: Empathie und Engagement. Damit packen wir an, was ansteht: die Qualität in Schulen, Hochschulen und Kitabetreuung verbessern (statt Strukturdebatten-Chaos), eine zweite Wertschöpfungswelle in der Energiewende (statt das Blaue von Himmel zu versprechen), echte Integration (statt einen Wettbewerb um die härteste Abgrenzung).
