Robert Habeck

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Die offizielle Seite von Robert Habeck, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Schriftsteller und Publizist.

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Lob der Liederlichkeit

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Irgendjemand muss den Laden Deutschland zusammenhalten. Warum nicht die Grünen?

Ein Einwurf zur Koalitionsdebatte

Der schlimmste Vorwurf, der einer Partei gemacht werden kann, ist, beliebig zu sein. Er richtet sich aber interessanterweise nicht gegen die SPD und die Union. Dass sie im Wechselspiel Bündnisse miteinander und mit anderen Parteien eingehen, gilt weder als anstößig noch als „Verrat“. SPD mit Linken und FDP, wenn es mal mit den Grünen oder der CDU nicht reicht… CDU mit SPD oder Grünen, wenn die FDP nicht in nicht die Landtage kommt… alles kein Problem für die großen Parteien. Für die kleineren Parteien ist das anders. „Scharnierpartei“ hieß es erst über die FDP und heute manchmal über die Grünen, und das ist negativ gemeint.  Dass die Grünen es mit jeder machen, dass die Partei schwach und unentschieden ist zwischen schwarz-grün und rot-rot-grün, dass die Wähler nicht wissen, welche Regierung sie kriegen, wenn sie die Grünen wählt, das sind oft gehörte Vorwürfe. Was bei SPD und CDU staatsbürgerliche Verantwortung ist, ist bei den Grünen politische Liederlichkeit.

Woher kommt dieser Unterschied?

Dass Parteien nach unterschiedlichem Maß gemessen werden, liegt weniger an ihrer Größe als an dem Anspruch, den sie selbst an sich richten. Insofern ist das Rumjammern von Grünen über diese Ungerechtigkeit so lange albern, als wir unseren Selbstanspruch nicht geklärt haben.

Die „Volksparteien“ SPD und CDU haben in der frühen Bundesrepublik ein Selbstverständnis entwickelt, dass sie eine breite Integrationsleistung über das enge eigene Milieu hinaus vollbringen müssen. Nicht nur Arbeiter (erstmal vor allem Männer) sollten die SPD wählen, sondern auch Lehrerinnen oder gar Selbständige. Nicht nur das katholische Rheinland war der Ort für die alte Zentrums-Partei, sondern die CDU reüssierte auch im protestantischen Norden.

Die Gründungsgeschichte der Grünen ist das Aufbegehren gegen dieses Konzept der Volksparteien. Denn die Volksparteien gaben keine Antwort auf die neuen Fragen – die ökologische Frage, die der Gleichberechtigung, der Diskriminierung, der Internationalität. Es wurde Aufgabe der Grünen, dies dem breiten Konsens entgegenzuhalten.

Genau aus dieser Gründungsphase erwächst uns Grünen aber heute eine besondere Aufgabe. Die Verunsicherung über das, was derzeit eigentlich gerade abgeht, ist so groß wie selten. Die Notwendigkeit einer gemeinsamen gesellschaftlichen Interpretation, einer politischen Erklärung liegt entsprechend auf der Hand. Aber die Volksparteien, die eigentlich den Anspruch haben  müssten, solche Interpretationsmuster zu geben, liefern nicht. Das liegt vermutlich weniger daran, dass sie ausgelaugt sind vom gemeinsamen Regieren, sondern dass sie sich in den inneren Widersprüchen verstrickt haben, statt sie aufzudröseln und die Enden zusammenzubekommen.

Hier setzt die Rolle der Grünen an. Aus dem, wofür wir gegründet wurden, sind die zentralen Themen für eine gesellschaftliche Klammer geworden: Die Entkoppelung von Wohlstand und Ressourcenverbrauch, Internationalität statt Rückzug ins Nationale, Integration statt Abschottung. Gerechtigkeit und Sicherheit in einer multipolaren Gesellschaft, in der die klassische Arbeitsbiographie immer prekärer wird – das sind die großen Spannungsfelder, entlang derer sich Außen- und Sicherheitspolitik, Europapolitik, Wirtschaft- und Sozialpolitik ausrichten müssen.

Diese Themen müssen wir heute zu einem politischen Rahmen zusammenfassen. Das ist die neue Rolle der Grünen und sie entspricht in weiten Teilen der Aufgabe, die die Union und SPD als Volksparteien nicht mehr erfüllen.

Es ist daher keineswegs verwerflich, wenn wir mal mit der SPD, mal mit der CDU, mal mit den Linken oder der FDP koalieren (tun wir ja in den Landesregierungen). Es wäre nur dann Beliebigkeit, wenn es nicht mit dem Anspruch einherginge, Gesellschaftspartei zu sein.

Einmal das Farbenspiel zu Ende gedacht (unabhängig davon, dass es derzeit nach den Umfragen weder für schwarz-grün noch für rot-rot-grün reicht): Was wäre denn, wenn wir uns aus einer vermeintlich strategischen Notwendigkeit heraus auf ein Lager festlegten und sagten, nur dieses Lager und nichts sonst? Und dann überholt uns die Realität? In Baden-Württemberg war am Beispiel der FDP zu besichtigen, dass eine solche Festlegung einen Staat in die Alternativlosigkeit treiben kann. Und wenn die CDU, die mit Sicherheit niemals davon geträumt geschweige denn sich darauf eingestellt hat, als Juniorpartner unter einem Grünen zu regieren, sich geziert hätte wie die FDP – wären dann Neuwahlen die Folge gewesen? Regieren zu wollen, heißt auch, den Laden Deutschland zusammenzuhalten.

Und in einer Zeit, in der zwischen Fakten und Facebook kaum mehr unterschieden wird, in der die erste postmoderne Kanzlerschaft langsam zu Ende geht und die Erkenntnis wächst, dass eine Gesellschaft ohne „große Erzählung“ (Michel Foucault) nicht funktioniert, schon gar nicht Nationalisten, Ideologen oder Religiöse Fanatiker diese Erzählung liefern, in solch einer Zeit ist es zentral, die Errungenschaften der Moderne – Selbstbestimmung, Rationalität, Fairness – gegen die Rückbauer und die Restauration zu verteidigen.

Wenn man dafür dann mit Horst Seehofer oder Sarah Wagenknecht reden muss, dann ist das so.