Robert Habeck

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Die offizielle Seite von Robert Habeck, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Schriftsteller und Publizist.

März 2019
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Die Stunde der mutigen Karnickels

Wie wir die digitalisierte Arbeitswelt gestalten können

Robert HabeckRobert Habeck

Seit ein paar Wochen wird über das System der sozialen Sicherung diskutiert. Das ist gut. Denn wie wir Solidarität untereinander organisieren, entscheidet maßgeblich darüber welche Gesellschaft wir sein wollen. Und gut, dass wir durch die Konkretisierung von der nur negativen Parole „Hartz IV muss weg“ weg kommen – spannend wird es dann, wenn man sagen muss, was an seine Stelle tritt. Denn die Bedingungen der Arbeitswelt wandeln sich heute schon massiv. Als Hartz IV eingeführt wurde, hatten wir hohe Arbeitslosigkeit und befürchteten Massenarbeitslosigkeit. Heute haben wir fast 1 Mio offene Stellen und befürchten in zehn Jahren 6 Mio Stellen nicht zu besetzen. Das wären dann 15%. Schon heute ist der Fachkräftemangel die Wachstumsbremse für die deutsche Wirtschaft. Das Wirtschafts- und Sozialsystem muss für eine Zeit gebaut werden, in der die Digitalisierung und Roboterisierung unsere Arbeitswelt extrem verändert und damit wohl auch den Begriff von Arbeit. Und neue Formen von Arbeit und Wertschöpfung entstehen. Und das ist keine Frage allein von sozialer Gerechtigkeit sondern auch von Prosperität und Kreativität einer Gesellschaft und ihrem demokratischen Zusammenhalt.

 

Die gesellschaftliche Integration durch Arbeit nimmt ab

Schon jetzt wird zwischen Erwerb (Arbeit ist, was Verdienst bringt, man muss aber nicht zwingend „arbeiten“) und Tätigkeit (was keinen Verdienst bringt, ist keine Arbeit, auch wenn man immerzu beschäftigt ist) unterteilt. Wer erbt, hat mehr, ohne dafür gearbeitet zu haben. Wer Aktionär oder Vermieter ist, gewinnt Einkommen ohne zu arbeiten. Umgekehrt gilt die Arbeit vieler Menschen, die in Familien, Vereinen, der Flüchtlingshilfe usw. arbeiten, nicht als Arbeit. Und eine erschreckend hohe Zahl von Menschen hat zwei Jobs und arbeitet sich den Buckel rund und kann dennoch nicht die Existenz ohne staatliche Zuschüsse sichern. Diese Aufteilung kann – und viele Experten sagen, wird – sich in Zukunft noch verstärken. Und darauf muss sich die Politik vorbereiten und das Sozialsystem eine Antwort geben.

Über Jahrzehnte wurde die Integration in die Gesellschaft durch Erwerbsarbeit sichergestellt, und zwar durch angestellte, tariflich geschützte, meist männliche. Bei den Neueinstellungen sind fast die Hälfte aller Verträge befristet. 2 Jahre lang kann ohne Grund befristet werden. Die Koalition will das auf 1 ½ Jahre reduzieren aber nicht abschaffen. Immer weniger Beschäftigte sind kollektiv abgesichert über Tarifverträge und einen Betriebsrat. Nur noch 29% der Beschäftigten haben einen Tarifvertrag und einen Betriebsrat. 41% haben keins von Beidem. 1998 war das Verhältnis noch etwa umgekehrt (44% vers. 24%). Und viele der Angestellten arbeiten für Löhne, die so niedrig sind, dass sie im Alter nicht genug haben werden zum Leben. Die Politik aber diskutiert, ob man das Rentenniveau bei 48 Prozent auch 2040 garantieren kann. 48 Prozent von was denn? 48 Prozent für wen denn? Die Gruppe, für die diese Debatte geführt wird, wird immer kleiner. Die einen sind privat versichert, die anderen werden Sozialhilfe beziehen. Das ist ein politisches Problem!

Also braucht man eine Annahme über die Art des Wandels, der auf uns zukommt. Und da es nur eine Annahme ist, braucht man ein dynamisches Verständnis von einer Politik, die in der Lage ist, die Voraussetzungen für ihre Entscheidungen stets zu überprüfen und zu korrigieren. Ja, Hartz IV hat in der Vergangenheit Menschen in Arbeit gebracht. Aber auch Kodak war erfolgreich damit, Fotoapparat-Filme zu verkaufen. Und heute ist das Weltunternehmen nicht mehr existent, weil es die Digitalisierung verpennt hat.

 

LKW und Lastesel

Das extremste Szenario für die Arbeitswelt der Zukunft ist, dass es gar keine mehr gibt. Dass uns die  Arbeit ausgeht – diese Prophezeiung ist so alt wie die Entwicklung der Technik: Schon die Maschinenstürmer der industriellen Revolution versuchten, Maschinen zu zerstören, aus Angst vor dem Ende der Arbeit. Ein Spiegel-Titel aus dem Jahr 1964 zeigt einen Roboter, der einen Menschen vom Fließband schubst. Ein Spiegel-Titel aus dem Jahr 1978 zeigt einen Roboter, der einen Menschen entsorgt. 2016 zeigt der Spiegel-Titel einen Roboter, der einen Menschen mit spitzen digitalen Fingern wegwirft. Ob Atari und Floppy-Disc oder Smartphone und KI, drei Dekaden, dreimal das gleiche Cover, drei Mal die gleiche Angst.

Bisher trat das Ende der Arbeit nie ein. Stattdessen wurden alte Arbeitsplätze wurden durch neue ersetzt. Die Umbrüche waren extrem. Die industrielle Revolution vor 200 Jahren führte zu einem massiven Rückgang an Arbeit auf dem Land und Armut in der Stadt. Auch heute stehen wir vor einem radikalen Wandel. Die Veränderungen der Landwirtschaft mit einem Rückgang der Beschäftigung von 98 Prozent in 200 Jahren sorgten mehr und mehr für Dörfer ohne Bauern. Durch die Digitalisierung kann Arbeit noch umfassender als durch alle früheren technischen Revolutionen automatisiert werden. Denn jetzt ersetzen wir nicht mehr nur Muskeln durch Maschinen, sondern Denken durch künstliche Intelligenz. Und die wird dem menschlichen schnell so überlegen sein, wie ein LKW einem Lastesel.

Zurück erreicht man die Zukunft nicht

Die Politik redet viel von Digitalisierung und meint damit Glasfaserausbau und 5G-Netz. Aber ein voller Begriff von Politik in der digitalen Welt ist das nicht. Auf die gesellschaftlichen Verwerfungen starrt sie wie das Karnickel auf die Schlange. Es scheint im Umgang mit diesen Entwicklungen nur die Wahl zwischen zwei Übeln zu geben: Die eine – und im Augenblick dominante – ist, sich dem Imperativ der Digitalisierung zu unterwerfen und sich in einen blinden Wettlauf von besser, schneller, mehr begeben. Der Mensch wird zum Werkzeug seiner eigenen Erfindungen, vom Subjekt zum Objekt der technischen Entwicklungen, die Verfügbarkeit zur Ausbeutung. Der Niedriglohnsektor und vor allem ein Dienstleistungspräkariat scheint dann die logische Konsequenz zu sein. Auch bei der Hartz IV –Debatte war zwischen den Zeilen zu lesen, dass wir das System nicht ändern dürften, weil wir den Niedriglohnsektor, also Menschen, die kaum von ihrer Hände Arbeit leben können, für die Exportstrategie in einer globalen Welt brauchen, weil nur dann unsere Produkte im globalen Preiswettbewerb mithallten können.

Der andere Weg ist der der Maschinenstürmer. Nur, abgesehen davon, dass sie schon historisch scheiterten: Selbst, wenn es möglich wäre, die Digitalisierung aufzuhalten: Wollten wir das? Würde das nicht eine Diktatur des Verzichts etablieren? Das Verräterische dieser Argumentation hört man heute vor allem aus den Parolen der Rechtspopulisten, wenn sie proklamieren „Make XY great again“ oder „take back control“. Weder das Great noch Control sind das Problem, sondern „Again“ und „back“. Zurück erreicht man die Zukunft nicht.

Der dritten Weg wäre, eine Digitalisierung zu schaffen, die den Menschen dient und ein Wirtschaft- und Sozialsystem, das das Garantieversprechen des Zusammenhalts für die Zukunft erneuert. Eine soziale Marktwirtschaft 2.0. Technik ist weder Teufel noch Gott, weder gut noch böse. Sie ist zunächst einmal eine Möglichkeit, die wir nutzen können, wenn wir es wollen, oder verwerfen, wenn wir es nicht wollen.

 

Anerkennung und Arbeit

Ein Ende der Arbeit war über lange Zeit der Geschichte ein Menschheitstraum. Von den Mühen der Arbeit befreit, hätte man Zeit für die angenehmen Seiten des Lebens, könnte sich seinen Interessen, den Freunden und der Familie widmen, dem Nichtstun oder dem Müßiggang. Nicht arbeiten zu müssen, war ein Privileg. Dass sich dieses Bild in den letzten Jahrhunderten zu einem Schreckensszenario gewandelt hat, liegt nicht nur daran, dass Menschen mit Arbeit ihren Lebensunterhalt bestreiten, sondern auch daran, dass Arbeit für viele Menschen zu einer sinnstiftenden und erfüllenden Tätigkeit geworden ist. Arbeit gibt Menschen einen Platz in der Welt.

Die Frage ist allerdings, ob jede Arbeit automatisch für diejenigen, die sie verrichten, gleich gut ist. Dass Kumpel nicht mehr mit der Spitzhacke unter Tage Kohle gewinnen, sondern Bagger das tun, war gut für den Rücken wie für die Lebenserwartung der Männer. Dass Bauern nicht mehr mit Gicht und Arthritis gebückt über die Felder schlurfen, sondern Mähdrescher da sind, ist vermutlich auch ein Gewinn. Und es wäre sicherlich auch ein Gewinn, wenn ein Roboter die Toiletten bei Sportveranstaltungen sauber macht, und dafür die Reinigungskraft ihren Lebensnuterhalt anders verdienen kann.

Der Wandel der Arbeit

Nicht nur die Arbeitswelt von Toilettenreinigungskräften oder Hausmeistern wird sich ändern, sondern auch die von Bankern und Radiologen vielleicht sogar Prostituierten, weil Roboter gefühlsechten Sex anbieten. Aber es werden auch neue Berufsfelder entstehen. Das kann dazu führen, dass die einen arbeitslos werden, auf der anderen Seite die Programmiererinnen Überstunden machen und hohe Löhne fordern könnte. Durch einen solchen Strukturwandel könnte die Ungleichheit deutlich zunehmen.

Könnte. Muss aber nicht. Wir sind Menschen. Wir können Tätigkeiten auf- und abwerten, wir können soziale Schieflagen beseitigen, soziales Engagement fördern, Infrastruktur und Bildung weiter denken und die neue Arbeitswelt gestalten.

Wenn die neuen Jobs andere Qualifikationen erfordern als die alten, müssen Menschen eine Möglichkeit haben, diese Qualifikation zu erwerben. Wenn alte Qualifikationen bisher gesellschaftlich unterbewertet waren, können wir sie aufwerten. Eine neue Teilhabe kann aus einer Teil-Gesellschaft entstehen, in der Menschen Dienstleistungen und Güter nicht verkaufen, sondern sich gegenseitig zur Verfügung stellen, wie es heute schon öfter beim Autofahren oder bei Kleidung passiert. Und wir können die Beziehungen zwischen Menschen ins Zentrum der Politik stellen. Dort wo heute der größte Stress herrscht, in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Kindergärten, Schulen. So arbeiten Pfleger und Pflegerinnen unter enormem Druck und leiden unter dem Mangel an Zeit für das, wofür sie mal ihre Arbeit aufgenommen haben: Menschen zu pflegen. Kann ein Roboter ihnen nicht etwas abnehmen, Medikamente von A nach B bringen, Essen herankarren, damit dem Pfleger und der Pflegerin Zeit bleibt, mit der alten Frau ein paar Worte zu wechseln? Und wir entscheiden politsich, dass wir die Mensch-mit-Mensch-Arbeit, die heute unter dem größten Druck steht, besser entlohnen und politisch aufwerten.

Wir können verhindern, dass sich Einkommen und Löhne weiter auseinanderentwickeln, können neue Methoden des Wirtschaftens ersinnen und können die bestehenden Umverteilungsmechanismen durch Steuern, Abgaben und Sozialtransfers so gestalten, dass sie die neuen Herausforderungen bewältigen. Das ist alles nicht einfach, aber es ist möglich.

 

Das Schwinden der Arbeit

Es kann aber sein, dass nicht alle wegfallenden Jobs durch andere, neue und wenn wir vieles richtig machen, bessere,  aufgewogen werden. Es ist möglich, dass bestehende Berufe für die menschliche Arbeit vollständig oder weitgehend wegfallen, aber neue Tätigkeitsfelder in viel geringerem Umfang entstehen. Dann würde die Erwerbstätigkeit zurückgehen und die Arbeitslosigkeit nicht nur für einzelne Gruppen, sondern insgesamt deutlich steigen. Dann könnten wir die Umwälzung nicht mehr allein durch Bildung lösen. Abgesehen davon, dass es etliche Menschen vor massive Probleme stellt, würde dies auch die sozialen Sicherungssysteme und die Staatsfinanzen massiv belasten. Wer noch Arbeit hat, würde höhere Abgaben zahlen, aber weniger staatliche, durch Steuern finanzierte Leistungen erhalten. Im Vergleich zu heute würde sich ein stärkerer politischer Interessensgegensatz zwischen den Erwerbstätigen und den Arbeitslosen einstellen, die Ungleichheit stiege massiv.

Einen großen Niedriglohnsektor und eine wachsende Ungleichheit bei der Verteilung von Besitz und Vermögen haben wir schon heute. Prekäre und befristete Beschäftigung schaffen Verdruss.

Will die Politik in einem solchen Szenario einer Spaltung der Gesellschaft in Erwerbstätige und Arbeitslose entgegenwirken, müsste Arbeit gerecht geteilt werden. Arbeitszeit müsste bei den weniger von der Digitalisierung betroffenen und den neu entstehenden Bereichen verkürzt werden, damit die Arbeitnehmer, die ihren Arbeitsplatz verlieren, auch in den anderen Branchen und Berufen arbeiten können. Steigen würde, anders als heute, nicht mehr das Gehalt, sondern die freie Zeit. Wir müssten Arbeit zudem finanziell entlasten, um sie gegenüber Maschinen attraktiver zu machen. Entsprechend müsste man die Sozialsysteme anders finanzieren, nicht mehr hauptsächlich durch Abgaben und Steuern auf Arbeit, sondern durch Verbrauchssteuern und Ressourcenbesteuerung. Weil diese aber untere Einkommen verhältnismäßig stärker belasten als obere, wären höhere Sozialtransfers nötig. Auch könnte man Roboter und Maschinen, die die Arbeit machen und die Firmen, die sie einsetzen, stärker an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligen.

Das Ende der Lohnarbeit

Die extremste Annahme wäre, dass irgendwann Maschinen fast alle Tätigkeiten besser und günstiger ausführen können als der Mensch. Auch wenn dieses extreme Szenario aus heutiger Perspektive unwahrscheinlich erscheint, so hilft doch ein Blick darauf, die Herausforderungen, vor denen wir heute schon stehen, klarer zu sehen.

Ökonomisch würde eine völlig maschinisierte Welt bedeuten, dass das Nebeneinander von Kapital und Arbeit als Produktionsfaktoren aufgelöst wird. Dann wäre nur noch Kapital der Produktionsfaktor. Das wäre zumindest solange der Fall, wie die Roboter als Eigentum der Menschen betrachtet werden und ihnen keine eigene Persönlichkeit und eigene Rechte zugebilligt werden. In diesem Fall erhielte der Besitzer des Roboters das, was der Roboter erwirtschaftet. Wer selbst keine Roboter besitzt, hätte auch kein Einkommen. Dies hätte nicht nur gravierende soziale, sondern auch ökonomische Konsequenzen: Eine Wirtschaft, die sich allein auf die Nachfrage und den Konsum weniger „Kapitalisten“ stützen muss und in der die besitzlosen Massen über keinerlei Einkommen verfügen, würde sofort in eine schwere Krise geraten und kollabieren.

Ein solches Massenelend zu verhindern, wäre oberste politische Aufgabe. Um den von Maschinen statt Menschen produzierten Wohlstand gerecht zu verteilen, gäbe es verschiedene Möglichkeiten: Alle Menschen könnten Eigentum an den „Robotern“ erhalten oder die Eigentümer der Maschinen und Roboter müssten so hoch besteuert werden, dass sich damit – im Falle eines solchen Szenarios — ein Garantieeinkommen für alle anderen Menschen finanzieren ließe. Zweitens, müsste es gelingen, dass Menschen sich weiterhin gebraucht fühlen und in der Lage sind ihrem Leben einen Sinn zu geben. Damit sind wir wieder bei der Würde des Menschen.

Module des Wandels

Die skizzierten Szenarien sind in ihren Auswirkungen unterschiedlich. Nicht jedoch in ihrer Bewegungsrichtung. Und deshalb kann man auch eine politische Zielvorgabe für die notwendige Entwicklung des Sozial- und Steuersystems ableiten.

  • Die Mensch-zu-Mensch durch Tarif- und Lohnvorgaben aufwerten
  • „Zeit“ bei Lohn- und Gehaltsverhandlungen berücksichtigen
  • Weiterbilden, nicht erst wenn man arbeitslos geworden ist
  • Das Sozialsystem auf Anreiz umstellen
  • Den Faktor „Arbeit“ im Steuer- und Sozialsystem entlasten
  • Verbrauch, Umsatz und Finanztransaktionen besteuern

Wie weitreichend die Schritte sind, sollte durch die Analyse der Wirklichkeit gesteuert werden. Die Zeit, von alles bestimmenden Masterplänen, ist jedenfalls vorbei. Politik muss schneller und experimentierfreudiger werden, will sie mit einer schneller werdenden und experimentierfreudigen Wirklichkeit Schritt halten. Wir brauchen dafür Module des Wandels, die wir jeweils benutzen oder nicht benutzen können.

Das entscheidende bei der Hartz IV-Debatte ist nicht, welche einzelne Maßnahme in welcher Ausprägung morgen ergriffen werden muss, sondern dass die Politik die rapide Veränderung unserer Gesellschaft und Arbeitswelt in den Blick nimmt und hoffentlich auch mal handelt. Wenn nicht, zerfällt unser Gemeinwesen. Aber wir müssen keine Gesellschaft der ängstlichen Karnickel sein, wir können uns anders entscheiden. Wir sind politische Individuen. Wir haben es in der Hand, zu definieren, welche Arbeit wir wollen, ja, was Arbeit für uns bedeuten soll und welche Gesellschaft wir sein wollen. Wie es gut wird, wenn es anders wird, müssen wir diskutieren. Aber vielspricht dafür, dass es anders werden muss, damit es gut werden kann. Das wäre dann die Stunde der mutigen Karnickels….