Wenn man Hartz IV bekommt und sich nicht wie gefordert regelmäßig beim Amt meldet, werden selbst die Leistungen gekürzt – bis zu 100 Prozent des Regelsatzes. Wenn der Chef des Verfassungsschutzes Unwahrheiten und Behauptungen in die Welt setzt, das Parlament belügt, Verschwörungstheorien schürt – kurz Schritte macht, die das Vertrauen in [...]
Robert Habeck
Von 2009 bis 2012 war ich als Landtagsabgeordneter Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Arbeit des Verfassungsschutzes beaufsichtigt. In vielen langen Sitzungen bekamen wir Einblick in Akten und Ermittlungstätigkeiten. Während dieser drei Jahre habe ich meine Haltung zum Verfassungsschutz revidiert. Die war zuvor [...]
Robert Habeck
Gestern war ich in Bayern. Das klingt in diesen Tagen irgendwie abenteuerlich. War es dann auch. Aber auf eine ganz andere Art. Als ich in München ankam, geriet ich an zwei Polizisten. Sie erkannten mich und sprachen mich an. Ich krieg immer noch einen Schreck, wenn mich Polizisten ansprechen und fühle mich irgendwie ertappt, als wäre [...]
Robert Habeck