Robert Habeck
© GRÜNE Bayern

Bündnispartei

JanJan

Irgendwann vor vielen Jahren habe ich mal gesagt, die eigentliche Frage ist nicht, ob die Grünen 9 oder 11 Prozent bekommen, sondern warum uns 90 Prozent nicht wählen. Damit habe ich nicht gemeint, dass wir 100 Prozent Zuspruch haben wollen. Das anzustreben wäre absurd. In einer Gesellschaft gibt es immer Widersprüche und Konflikte, die Politik zwar organisieren, aber niemals komplett auflösen kann. Ich habe mit diesem Satz damals gemeint, dass wir unsere Politik mehrheitsfähig machen müssen. Wenn zwei Drittel der Gesellschaft die Klimakrise als größte Bedrohung sehen, uns aber die meisten dieser Menschen niemals wählen würden, müssen wir stärker jenseits unseres traditionellen Milieus denken und handeln. Diese Idee, Annalena und ich nennen sie Bündnispartei, verfolgen wir, seit wir Parteivorsitzende sind.

Unsere Gesellschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten viel gravierender verändert als die Parteien. Früher ließ sich Politik, grob gesprochen, in zwei Lagern denken. Diese Lager versprachen, die Interessen, Konflikte und Widersprüche nach ihrer eigenen Logik auszutarieren. Man war entweder links oder rechts. Und dieser Unterschied war mehr als eine Wahlentscheidung: eine Frage der eigenen Identität. Kein Wunder, dass Parteimitgliedschaften zum Teil in der Familie vererbt wurden. Auch innerhalb unserer Partei war das Lagerdenken enorm verbreitet. Jahrzehntelang ging es darum, das Gewicht zwischen zwei konkurrierenden Flügeln, Fundis und Realos, zu verteilen.

Robert Habeck steht mit einem Polizisten neben einer Autbahn.

© Dominik Butzmann

Das Ende des Lagerdenkens

Ich glaube, diese Art von Denken funktioniert heute nicht mehr. Es ist komplizierter geworden. Wir leben nicht mehr in einer Zeit, in der jeder Mensch dieselben beiden Fernsehkanäle zur Auswahl hat. Bei uns existieren Instagram, Tageszeitungen, Radios, YouTube, Twitter und Fernsehen nebeneinander. Kommunikation ist immer auch ein Abbild unserer Gesellschaft. Alles ist schneller, globaler und individueller als früher und das sorgt, bei allem Schönen, was uns der technologische Fortschritt bringt, auch für Verunsicherung. Alte Milieus wie die klassische SPD-Arbeiterschaft haben sich aufgelöst. Parallel zu neuen Technologien und Plattformen sind neue Bewegungen und Gruppen entstanden. Identitäten sind mittlerweile so vielfältig und wandelbar, dass ein Schema wie links und rechts den Menschen immer weniger Orientierung bieten kann. Es ist eine Epoche der Zersplitterung – oder positiv gesprochen der Individualisierung.

Man spürt förmlich, wie das politische Parteiensystem, die Sprache, die Antworten nicht mehr zur Gegenwart passen. Heute ringen zunehmend liberale und illiberale Kräfte miteinander. Wollen wir in einer vielfältigen, offenen Gesellschaft leben, oder ziehen wir uns in die Enge von völkischem Denken und Neo-Nationalismus zurück?

Annalena Baerbock und Robert Habeck sitzen auf Klappstühlen nebeneinander und reden miteinander.

© Dominik Butzmann

Bündnisse schmieden, um Probleme zu lösen

Wir brauchen eine neue Form politischer Integration, die über das eigene Milieu hinaus wirkt und produktive Verbindungen zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen ermöglicht. Es geht nicht um den kleinsten gemeinsamen Nenner wie in der Großen Koalition. Uns geht es darum, kraftvolle politische Bündnisse zu schmieden, uns auf große, gemeinsame Ziele zu einigen, pragmatisch den Weg dahin zu beschreiten und dabei die individuellen Unterschiede anzuerkennen.

Als Annalena und ich Parteivorsitzende wurden, wollten wir auf Bundesebene etwas Neues probieren. Wir kommen ja beide aus Bundesländern, in denen viele Probleme real sichtbar wurden – die Herausforderungen von Energiewende, von Strukturwandel, von Intensivierung der Landwirtschaft… In solchen Ländern, wo es jeden Tag um das Konkrete geht, führt Lagerdenken zu nichts. Wenn man etwas lösen wollte, musste man geschlossen agieren und zudem nach Menschen suchen, die – auch bei Konflikten – bereit waren, Dinge mitzutragen und mit zu verändern.

Annalena Baerbock und Robert Habeck stehen auf einer Rundbühne, um die herum viele Menschen sitzen und ihnen zuhören.

© Rasmus Tanck

Orientierung geben: Neue Zeiten, neue Antworten

Geprägt von diesen Erfahrungen bauten wir die grüne Bundesgeschäftsstelle um und versuchen, die Debatte innerhalb der Flügel, die uns so lange gelähmt hatte, konstruktiv zu wenden. Nicht „Wir Grüne“ zu sagen, sondern das gesellschaftliche Wir zu adressieren, einzuladen, mitzumachen. Zurzeit arbeiten wir alle gemeinsam an einem neuen Grundsatzprogramm, wir updaten quasi unser grünes Betriebssystem.

Wie verbinden wir Ökologie und Soziales? Wie verteilen wir Wohlstand gerecht? Wie sorgen wir dafür, dass die Digitalisierung unseres Lebens nicht nur einigen wenigen, sondern der Allgemeinheit zugute kommt? Wie können wir Frieden schaffen und Kriege verhindern? Das sind nur einige von vielen wichtigen Fragen, denen wir uns in unserem neuen Grundsatzprogramm stellen, um unsere Politik einer komplexer werdenden Gegenwart anzupassen. Ich hoffe, dass wir mit unseren Antworten Orientierung für die Zeit nach den Volksparteien geben können. Und dazu beitragen können, dass aus dem Wandel unser Gesellschaft etwas Neues, Gutes entsteht.