Wahlkämpfe enden nicht am Wahlsonntag, 18.00 Uhr. In einem gewissen Sinn zünden sie dann erst die zweite Stufe. Die Interpretation des Wahlergebnisses ist oft so wichtig wie das Wahlergebnis selbst. Ob jemand einen Regierungsauftrag hat, ob jemand zurücktreten muss, hängt auch davon ab, ob die Wahl als Sieg oder Niederlage, als ein [...]
Robert Habeck
Seit fast einer Woche bin ich jetzt ununterbrochen im bayerischen Wahlkampf. Und ja, um es mit Katha Schulze zu sagen, es liegt was in der Luft. Eine politische Energie, ein Wille, Zutrauen, Zuversicht und Zusammenhalt, zum Leitmotiv des Handelns und Wählens zu machen. In den letzten Umfragen haben AfD und CSU mit ihrem Hass- und [...]
Robert Habeck
In der dänischen Fernsehsserie „Borgen“ lässt sich die Ministerpräsidentin einmal einen Schweinestall zeigen und erklären, wie die Tiere gehalten werden. Neugierig fragt sie: „Und wann dürfen die raus?“ Und der Bauer sagt: „Nie.“ Ihr Erstaunen kann die Ministerpräsidentin nicht mehr in Worte fassen. Wir töten Tiere, um sie zu essen. Wenn [...]
Robert Habeck
Wenn man Hartz IV bekommt und sich nicht wie gefordert regelmäßig beim Amt meldet, werden selbst die Leistungen gekürzt – bis zu 100 Prozent des Regelsatzes. Wenn der Chef des Verfassungsschutzes Unwahrheiten und Behauptungen in die Welt setzt, das Parlament belügt, Verschwörungstheorien schürt – kurz Schritte macht, die das Vertrauen in [...]
Robert Habeck
Von 2009 bis 2012 war ich als Landtagsabgeordneter Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Arbeit des Verfassungsschutzes beaufsichtigt. In vielen langen Sitzungen bekamen wir Einblick in Akten und Ermittlungstätigkeiten. Während dieser drei Jahre habe ich meine Haltung zum Verfassungsschutz revidiert. Die war zuvor [...]
Robert Habeck